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BERLIN intim ist jetzt eingetragene Gemeinschaftsmarke
Jetzt ist es amtlich: BERLIN intim ist als Marke geschützt und zwar Europaweit.
Die Bildmarke wurde am 1.7.2010 nach fast 14 Monaten in Allicante (Spanien) eingetragen. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt entsprach unserem Antrag auf Schutzwürdigkeit des Begriffes inklusive dem Schriftzug BERLIN intim. Seit dem 1.7.2010 ist die Marke BERLINintim als Gemeinschaftsmarke eingetragen (Markennummer: 008254881)
Derzeit läuft noch ein weiterer Antrag in Deutschland. Das dpma ist aber wenig erfreut, diese Marke einzutragen. Derzeit streiten sich die Juristen.
Wiedergabe der Bildmarke BERLIN intim
Nachdem wir schon im letzten Jahr für den Titel ‘BERLINintim’ Titelschutz erhalten haben, sollte einer Eintragung der Wortmarke in Deutschland nichts mehr entgegenstehen.
In den letzten Jahren gab es zwei juristische Auseinandersetzungen am Landgericht in Berlin und Hamburg wegen des Namens BERLINintim. In beiden Fällen wurde in einem Vergleich für uns entschieden.
BERLIN intim als EU-Gemeinschaftsmarke angemeldet
Wenn jemand eine gute Idee hat oder über Jahre einen Namen zu einer bekannten Marke ausbaut, dann muss man sich das alles schützen lassen. Jetzt lassen wir uns das Logo BERLIN intim europaweit schützen.
Zwar genießt die Marke BERLINintim bereits einen Kennzeichnungsschutz gem. Markengesetz, aber ist derzeit die Durchsetzung der Rechte noch etwas komplexer. Durch eine Gestzesänderung war es möglich, die Marke günstiger als sonst üblich einzutragen. 750 € statt 950 € kostet für kurze Zeit die Eintragung.
Jetzt warten wir erstmal auf die Entscheidung des Amtes.
Gottes Mühlen mahlen langsam, die bei der EU (Hormonisierungsamt für den europäischen Binnenhandel) noch etwas langsamer.
Üben wir uns in Geduld und tragen derzeit die Wortmarke in Deutschland ein. Und allen Spammern sei gesagt, auch ohne Markeneintragung ist das Recht auf unserer Seite. Am 10.9.2009 entscheidet das Landgericht Berlin in einer Abmahnung gegen eine Berliner Escortagentur, die das Kennzeichen BERLINintim mißbraucht.
